Landeskorrespondenz
(Presseaussendung vom 12. Juni 2022)
Der Bund hat im Juli 2020 den Gemeinden zur Stabilisierung der Gemeindehaushalte und Umsetzung wichtiger Projekte 1 Mrd. Euro im Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) bereitgestellt. Auf Oberösterreich entfallen davon mehr als 162 Mio. Euro Investitionsvolumen.
„Oberösterreichs Gemeinden haben diese zusätzlichen Mittel des Bundes großteils genutzt, um auch in herausfordernden Zeiten Projekte in ihren Gemeinden umzusetzen. Bis dato wurden bereits 88,8 % - das sind 112,2 Mio. Euro - der zur Verfügung gestellten Mittel abgeholt. Jetzt möchten wir die Gemeinden motivieren, auch noch die restlichen Mittel für Projekte abzuholen, denn die Antragsfrist läuft nur noch bis Ende des Jahres“, so die beiden Gemeindereferentinnen Michaela Langer-Weninger und Birgit Gerstorfer.
Auch das Land Oberösterreich hat im Sommer 2020 ein Sonder-Zuschusspaket in Höhe von 25 Mio. Euro aufgestellt, um die Abholung der KIP-Mittel des Bundes zu erleichtern. „Die Gemeinden haben die Mittel des Bundes und des Landes beispielsweise für Straßensanierungen, Geh- und Radwegerrichtungen sowie Sport- und Schulprojekte verwendet und so die Lebensqualität in den Gemeinden gesteigert“, erklären Langer-Weninger und Gerstorfer.
Die beiden Gemeindereferentinnen starten nun einen Aufruf an jene Gemeinden, die noch reservierte Mittel zur Verfügung haben: „Die Gemeinden haben noch mehr als ein halbes Jahr Zeit, ihre Projektanträge einzureichen und sich die für sie reservierten Mittel abzuholen. Es ist uns ein Anliegen, dass möglichst alle bereitgestellten Mittel für Investitionen im kommunalen Bereich verwendet werden.“
