Landeskorrespondenz
(Presseaussendung vom 5.9.2022)
In ihrer Sitzung am 5. September 2022 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:
Investitionen im Bildungsbereich
Das Land OÖ unterstützt die Gemeinden als Schulerhalter nachhaltig in ihren Schulstrukturen, um Kindern die besten Rahmenbedingungen in punkto Bildung zu ermöglichen. Eine Gesamtsumme von über 3,1 Mio. Euro aus Schulbaumitteln können so laut Beschluss in dieser Sitzung als Zuschüsse für Beginn, Weiterführung bzw. Ausfinanzierung von allgemein bildenden Pflichtschulen bewilligt werden. Die Beiträge - teilweise nach OÖ-Plan - unterstützen entsprechende Projekte in Eferding, Rainbach im Mühlkreis, Altmünster, Grieskirchen, Pettenbach, Traun, Perg, Ried im Innkreis, Maria Neustift, Ampflwang im Hausruckwald, Seewalchen am Attersee, Marchtrenk, Oepping, St. Johann am Wimberg, Steyregg und Rutzenham.
Weiters gab es Mittelfreigaben für Schülerheime und Internate in Höhe von gesamt 252.000 Euro für die Rückzahlung von Baukrediten, den laufenden Betrieb (Erzieheraufwand), Standortsicherung und Aufrechterhaltung der Infrastruktur bzw. Sanierung bei Einrichtungen in Bad Leonfelden, Bad Ischl, Windischgarsten und Wels.
Arbeitsmarktförderung
Das Land OÖ unterstützt Projekte im Rahmen des Ausbildungsprogramms „Arbeitsplatznahe Qualifizierung für Arbeitslose – AQUA“ und investiert mit dem ‚Pakt für Arbeit & Qualifizierung‘ gemeinsam mit seinen Partnern in die Aus- und Weiterbildung in unserem Bundesland, um die Menschen für Jobs zu qualifizieren und in Beschäftigung zu bringen. So gehen nach Beschluss in dieser Sitzung insgesamt rund 149.800 Euro an die SPES GmbH & Co.KG Implacement Stiftung für die Durchführung von Qualifizierungsmaßnahmen und an die WIFI ÖFA GmbH für das Metallausbildungszentrum Linz.
Für Menschen mit besonderen Bedürfnissen
Nach den Bestimmungen des Oö. Chancengleichheitsgesetzes für Menschen mit Beeinträchtigung bzw. auch für ein Projekt im Rahmen des Österreichischen Programms für ländliche Entwicklung 2014 – 2020 (kurz: ELER) werden insgesamt rund 757.380 Euro bewilligt. Die Förderungen können nun als Beihilfe zur Abdeckung der Personalkosten beim Transport von Kindern mit Beeinträchtigungen in Schulbussen, zur Urlaubswoche für Erwachsene 2022 der Caritas Oberösterreich, zur Finanzierung des Ankaufes, Errichtung und Einrichtung des Wohnen Gaisbacherstraße in Gallneukirchen des Evangelischen Diakoniewerks Gallneukirchen und für die Errichtung des Projektes „Werkstätte Vöcklabruck Ferdinand-Öttl-Straße“ der Lebenshilfe Oberösterreich verwendet werden.
Förderungen für die ländliche Infrastruktur
Die zeitgemäße Erschließung ländlicher Räume ist für die Entwicklung der Regionen wesentlich, Schwerpunkte sind dabei auch Investitionen in Güterwege. Dementsprechend werden für Arbeiten an den fünf Güterwegen - Ober (im Bereich der Stadt Braunau am Inn), Forster in der Gemeinde St. Ulrich bei Steyr, Güterweg Vogl (Bau der Zufahrt Dannhofer-VOGL im Zuge des Güterweges Waldschmiede in der Marktgemeinde Bad Kreuzen), Breneder in der Marktgemeinde St. Georgen am Walde und Jagermühle in der Gemeinde Gosau - eine 50%ige, 55%ige bzw. 65%ige Beihilfe aus öffentlichen Mitteln bewilligt. Die anteiligen Landesmittel belaufen sich hierbei auf insgesamt 44.303 Euro. Alle Arbeiten erfolgen im Rahmen des EU-Programmes für die Entwicklung des ländlichen Raumes 2014 – 2022.
