Landtagspräsident Max Hiegelsberger: Der Landtag im politischen Herz Europas

(Presseaussendung vom 30.9.2022)

In Brüssel laufen Europas politische Wege zueinander. Hier haben die großen Institutionen wie die Kommission und das Parlament ihren Sitz, hier werden die maßgeblichen Entscheidungen für die 450 Millionen Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union getroffen. Drei Tage lang erhielten die neu ins Amt gewählten Abgeordneten des Oberösterreichischen Landtages einen intensiven Einblick in das Geschehen in der europäischen Hauptstadt. „Für die Abgeordneten des Landtages ist sowohl der Draht in die Regionen, zu den Menschen, entscheidend, gleichzeitig aber auch das Wissen um die Entscheidungsebenen darüber. Ein Großteil der Gesetze, die wir in Österreich und in Oberösterreich umsetzen, hat ihren Ursprung in Brüssel. Als selbstbewusste Region im Zentrum der Europäischen Union hat Oberösterreich auch vor Ort in Brüssel präsent zu sein und für die Interessen der Menschen im Land einzustehen“, so Landtagspräsident Max Hiegelsberger. 

Drei Tage Brüssel intensiv
Von Montag 26. September bis Mittwoch 28. September lernten die 15 quer über die Fraktionen verteilten Abgeordneten die Institutionen der EU kennen. Angefangen vom Ausschuss der Regionen über den Rat bis hin zu Kommission und Parlament erhielten sie einen Einblick in die Arbeitsweise und die aktuellen Herausforderungen. Die Kontakte zu den einzelnen Dienststellen und die Koordinierung der Termine übernahmen in bewährter Weise Gerald Lonauer und Inge Hiesl vom Verbindungsbüro des Landes Oberösterreich zur EU in Brüssel. Auch Kommissar für Haushalt und Verwaltung Johannes Hahn nahm sich ausführlich Zeit, um die finanziellen Anforderungen an die Europäische Union mit der Delegation aus Oberösterreich zu diskutieren. „In Brüssel direkt vor Ort erhält man den besten Einblick in die hochprofessionelle Arbeit der dort tätigen Beamtinnen und Beamten. Das oftmals bestehende Vorurteil einer behäbigen und volksfernen Bürokratie erweist sich als unbegründet. Gerade die Kommission als Motor der EU ist bei den aktuellen Herausforderungen wie der Energiekrise, dem Krieg in der Ukraine und dem Wiederaufbau der Wirtschaft nach den Corona-Einschränkungen am Puls der Zeit und erarbeitet konkrete und weitreichende Maßnahmen. Davon konnten wir uns in insgesamt vier Vorträgen zu den brennenden Themen der Zeit selbst überzeugen. Die Interessen aller Mitgliedsstaaten mit ihren 450 Millionen Menschen unter einen Hut zu bekommen, ist eine Riesenherausforderung, aber gleichzeitig der einzig erfolgsversprechende Weg. Nur vereint in der EU können wir den aktuellen globalen Herausforderungen entgegentreten“, so Hiegelsberger.

Bleibende Eindrücke aus dem Parlament und der Stadt Brüssel
Der Besuch im Europäischen Parlament beeindruckte die Abgeordneten aus Oberösterreich besonders. 705 Abgeordnete aus mehr als 200 nationalen Parteien kommen hier im freien Spiel der Kräfte zu Entscheidungen im Sinne der europäischen Bürgerinnen und Bürger. Im Austausch mit den jeweiligen Abgeordneten der einzelnen Parteien konnten die Reiseteilnehmer auch Anliegen aus Oberösterreich einbringen. Eine Stadtführung durch Brüssel rundete das Programm ab.