Landeskorrespondenz
(Presseaussendung vom 3.10.2022)
In ihrer Sitzung vom 3. Oktober 2022 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:
Sprache und Kommunikation
Die Neurologisch-Linguistische Ambulanz am Konventhospital der Barmherzigen Brüder Linz ist Teil des Instituts für Sinnes- und Sprachneurologie. Die Leistungen dieser wichtigen Einrichtung umfassen insbesondere die Diagnostik und in eingeschränktem Umfang auch die Therapie vorwiegend bei Kindern und Jugendlichen mit Störungen der Sprach- und Kommunikationsentwicklung sowie mit neurogenen Lernstörungen. Der Betrieb der Neurologisch-Linguistischen Ambulanz - Bereich Diagnostik - wird zu je einem Drittel vom Land Oberösterreich, der Österreichischen Gesundheitskasse und dem Oö. Gesundheitsfonds finanziert, die anteiligen Landesmittel für das Jahr 2022 in Höhe von 598.516 Euro - aus Schulförderungsmitteln - wurden in dieser Sitzung freigegeben.
Förderungen im Sozialbereich
Mit insgesamt (bis zu) 419.283 Euro werden Einrichtungen unterstützt, die im Sozialbereich tätig sind. Die Gelder - Förderungen nach dem Oö. Chancengleichheitsgesetz bzw. im Rahmen der Integrationshilfe - teilen sich entsprechend den jeweiligen Anträgen die Lebenshilfe OÖ (Beihilfe zum laufenden Aufwand für das Jahr 2022), die Volkshochschule Oberösterreich gemeinnützige Bildungs-GmbH der AK für OÖ – Institut Interkulturelle Pädagogik (Sach- und Personalkosten für die Maßnahme „Bereich Frühe Förderung“) und der Verein Support Ukraine Now Upper Austria – Ukraine Unterstützen Jetzt Oberösterreich.
Sauberes Wasser für Mensch und Umwelt
Oberösterreich ist ein wasserreiches Land. Intakte Fließgewässer, reine Seen, sauberes Grundwasser, eine gesicherte Trinkwasserversorgung, geordnete Abwasserentsorgung und ein weitreichender Schutz vor Hochwasser sind Grundlage für die hohe Lebensqualität in Oberösterreich. So konnten in dieser Sitzung Schuldscheine für Landesdarlehen in Höhe von in Summe über 1,6 Mio. Euro für den Ausbau von Abwasserbeseitigungsanlagen bzw. Wasserversorgungsanlagen vergeben werden. Das betrifft in diesem Fall 18 Gemeinden, vier Wassergenossenschaften und einen Wasserverband. Alle Projekte erfüllen die Vorgaben der Förderungsrichtlinien des Landes OÖ für Maßnahmen der Siedlungswasserwirtschaft und wurden in den Sitzungen der Kommission Wasserwirtschaft bereits positiv behandelt.
Immer sicher unterwegs
In Kirchdorf am Inn, Kirchheim im Innkreis, Ottnang am Hausruck, in Waizenkirchen und in Allhaming soll die Errichtung von Gehwegen, eines Gehsteiges, Verbesserungsmaßnahmen an einer Kreuzung bzw. Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung zur Hebung der Verkehrssicherheit in den jeweiligen Gemeinden beitragen. Für diese Projekte wurden nach Beschluss in der Sitzung insgesamt 221.000 Euro genehmigt.
