Landeskorrespondenz
(Presseaussendung vom 25.11.2022)
56 Millionen Euro Paket: 40 Millionen Euro um steigende Spitalskosten abzufedern – 16 Mio. Euro für Gemeindeprojekte
Nach zwei Gemeinde-Sonderpaketen in den Jahren 2019 und 2020 in der Höhe von rund 75 Millionen Euro, präsentiert das Land Oberösterreich ein weiteres 56 Millionen Euro Paket für Oberösterreichs Kommunen. Insbesondere um die durch die Corona-Krise und den Gehaltserhöhungen stark steigenden Kosten im Bereich der Spitalsfinanzierung abzufedern, werden den oberösterreichischen Gemeinden und Städten 40 Mio. Euro im Verhältnis ihrer Krankenanstaltenbeiträge zur Verfügung gestellt. Damit unterstützt das Land Oberösterreich die Gemeinden und Städte weiterhin in der aktuell sehr herausfordernden Zeit, und eine wesentliche Transferleistung wird durch das Land abgefedert.
„Unser Land ist von vielfältigen Krisen betroffen. Die Gemeinden und Städte sind wichtige Partner, daher unterstützen wir sie in dieser schwierigen Zeit auch sehr kräftig. Die zusätzlichen Unterstützungen werden auch punktgenau ankommen: in der bestmöglichen medizinischen Versorgung und in Gemeindeprojekten, von denen auch die regionale Wirtschaft profitiert“, betonen Landeshauptmann Thomas Stelzer und LH-Stv. Manfred Haimbuchner.
16 Mio. Euro für das kommunale Investitionsprogramm 2023:
Das von der Bundesregierung präsentierte kommunale Investitionsprogramm 2023 ist eine weitere Unterstützungsleistung für die oö. Gemeinden, die das Land Oberösterreich zusätzlich durch Landesmittel in Höhe von 16 Mio. Euro verstärkt.
Überblick über bereits gesetzte Entlastungsschritte für die Gemeinden und Städte:
Seit 2019 wurden durch Gemeindepakete über 130 Mio. Euro zusätzliche Landesmittel für die oö. Gemeinden und Städte zur Verfügung gestellt.
Oö. Gemeindepaket 2019 20,00 Mio. Euro
Oö. Gemeindepaket 2020 54,25 Mio. Euro
Oö. Gemeindepaket 2022/2023 56,00 Mio. Euro
Außerdem wurden in den vergangenen Jahren Abschreibungen von Darlehen für die Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen in einer Gesamthöhe von mehr als 425 Mio. Euro durchgeführt. Ebenso wird der Maximalrahmen zur Einhebung der Landesumlage vom Land Oberösterreich unterschritten, das erspart den oö. Gemeinden und Städten jährlich rund 12 Mio. Euro.
