Landeskorrespondenz
(Presseaussendung vom 16.12.2022)
Kinder- und Jugendschutz-Landesrat Michael Lindner begrüßt den überfälligen Vorstoß des Gesundheitsministeriums, das Tabak- und Nichtraucherschutzgesetz im Sinne der Kinder und Jugendlichen zu verschärfen. Auch in Oberösterreich wird im neuen Jahr unter breiter Einbeziehung der Jugendlichen und deren Eltern an der Novellierung des Oö. Jugendschutzgesetzes gearbeitet. „Ziel der Novelle ist, die Gesundheit unserer Kinder und Jugendlichen bestmöglich zu schützen: Daher sollen künftig sowohl rauchbare CBD-Produkte als auch tabakfreie Nikotinbeutel für unter 18-jährige in Oberösterreich verboten werden“, so Landesrat Lindner.
Breiter Beteiligungsprozess bereits gestartet
Das derzeitige Oö. Jugendschutzgesetz tritt mit Ende des Jahres 2023 außer Kraft. Mit der Ausarbeitung der Novelle wurde bereits begonnen. Jugendschutz-Landesrat Lindner schlägt mit der Novelle weitere Verbesserungen für den Jugendschutz in Oberösterreich unter breiter Einbeziehung der Jugendlichen und deren Eltern vor: „Vor allem im Jugendschutz müssen wir sensibel sein. Ich will mit den Jugendlichen und den Eltern Gespräche auf Augenhöhe, daher ist mir ein breiter Beteiligungsprozess besonders wichtig. So können im Vorfeld offenen Fragen der Eltern und Erziehungsberechtigten geklärt werden und es sollen eben jene mitreden, die die Änderungen dann betreffen: junge Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher“, erläutert der Landesrat den Beteiligungsprozess.
Neben dem Verbot von rauchbaren CBD-Produkten und tabakfreie Nikotinbeutel für unter 18-jährige ist als zentraler Punkt die Angleichung der Ausgehzeiten an die Regelungen der anderen Bundesländer geplant.
