Landeskorrespondenz
(Presseaussendung vom 25.4.2023)
In ihrer Sitzung am 25. April 2023 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:
Ausbau von Kindergärten und Krabbelstuben
Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen sind unverzichtbare Bestandteile unseres Bildungssystems und leisten als familienergänzende Institutionen einen wesentlichen Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Knapp 1,4 Mio. Euro an Landeszuschüssen sind daher in dieser Sitzung für Beginn, Weiterführung bzw. Ausfinanzierung von Kindergarten- und Krabbelstuben-Baumaßnahmen vorgesehen. Mit Hilfe dieser Mittel können die entsprechenden Projekte und Vorhaben in 18 oberösterreichischen Gemeinden umgesetzt werden.
„Hornspitzmoore“ werden Europaschutzgebiet
In dieser Sitzung wurde einer Verordnung zugestimmt, mit der die „Hornspitzmoore“ als Europaschutzgebiet bezeichnet werden und ein entsprechender Landschaftspflegeplan erlassen wird. Das Gebiet gehört der sechzehnten aktualisierten Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung der alpinen biogeografischen Region an, liegt in der Gemeinde Gosau am Zwieselberg an der Grenze zum Bundesland Salzburg und umfasst eine Gesamtfläche von rund 48 Hektar. Der ausgedehnte Moorkomplex setzt sich aus mehreren, hinsichtlich ihrer Entstehung und Entwicklung, Topografie, Hydrologie und Vegetation unterscheidbaren Moortypen zusammen. Die Moore befinden sich auf einer Seehöhe von etwa 1.060 bis 1.260 m ü. A. und sind von Waldgebieten umschlossen.
Nahversorgung ist Lebensqualität
Das Wirtschaftsressort des Landes Oberösterreich unterstützt Unternehmen, die die lokale Nahversorgung sichern und damit einen wertvollen Beitrag für die Allgemeinheit leisten. Mit dem Nahversorgungsprogramm sollen Investitionen von Betrieben gefördert werden, die zur Aufrechterhaltung und Verbesserung der Nahversorgungssituation für die Bevölkerung, vor allem mit Waren des täglichen Bedarfs, beitragen. Die Fördermaßnahmen erstrecken sich auf die Schwerpunktbranchen der Nahversorgung und zwar Lebensmittelhandel mit Teil- und Vollsortiment, Fleischer, Bäcker sowie Gastronomie und Konditorei. Im Rahmen dieses Programms wird für entsprechende Projekte in Veit im Mühlkreis bzw. in Frankenmarkt ein Gesamtbetrag in Höhe von maximal 75.000 Euro bereitgestellt.
Bestens ausgebildet im Sozial-, Gesundheits- und Pflegebereich
Durch die demografische Entwicklung in der Gesellschaft erhöht sich der Bedarf an betreuerischer Kompetenz stark. Der künftige Personalbedarf wird auch durch Ausbildungsoffensiven gedeckt. So werden in diesem Fall Ausbildungen in der Fach-Sozialbetreuung mit dem Schwerpunkt Behindertenbegleitung (FSB "BB"), (verkürzte Ausbildung) zum/zur diplomierten Gesundheits- und Krankenpfleger/in mit geriatrischem Schwerpunkt, zur Fach-Sozialbetreuung mit dem Schwerpunkt Altenarbeit (FSB-A) sowie Fach- Sozialbetreuung mit den Ausbildungsschwerpunkten Altenarbeit & Behindertenarbeit (FSB "A“ & "BA") gefördert. Die jeweiligen Kurse werden von der Caritas Oberösterreich - Betreuung und Pflege, dem Berufsförderungsinstitut OÖ und der Schule für Sozialbetreuungsberufe des Diakoniewerks Gallneukirchen durchgeführt. Dazu wurden in dieser Sitzung Landesmittel aus dem Sozialressort in Höhe von insgesamt bis zu 988.773 Euro bewilligt.
Pflege heimischer Gewässer
Oberösterreich ist ein wasserreiches Land. Intakte Fließgewässer, reine Seen, sauberes Grundwasser, eine gesicherte Trinkwasserversorgung, geordnete Abwasserentsorgung und ein weitreichender Schutz vor Hochwasser sind Grundlage für die hohe Lebensqualität in Oberösterreich. Um dies auch zu erhalten, werden den Gewässerbezirken Braunau am Inn, Gmunden, Grieskirchen und Linz für den Geräte- und Maschineneinsatz bei Wasserbauarbeiten durch Flussaufsichtsdienstpersonal des Landes (ohne Bundesförderung) rund 83.000 Euro für das erste Quartal 2023 überwiesen. Die Pflege umfasst Arbeiten wie Ufergehölzpflege, Beseitigung von Verklausungen und Arbeiten kleineren Umfanges, jedoch unter Mitwirkung der örtlichen Uferanrainer/innen.
Weiters kann mit knapp 30.000 Euro ein Projekt gefördert werden, das Maßnahmen zur Verbesserung des ökologischen Zustandes eines Gewässers setzt. Der Landesbeitrag ermöglicht in diesem Fall die Errichtung einer Fischwanderhilfe an der Trenauermühle im Gemeindegebiet von Frankenmarkt.
Gesundheitsprogramm für Schafe und Ziegen
Der Landesverband für Schafzucht und Schafhaltung OÖ bietet seit 2017 das Projekt „Vita top“ an. Das Ziel dieses Projektes besteht in der Erhöhung der Biosicherheit durch transparenten Tierverkehr im Vatertier-Bereich. Das Projekt hat sich sehr positiv entwickelt und wurde von der Zielgruppe, den Schaf- und Ziegenhalter/innen (bspw. im Jahr 2022 über 100 teilnehmende Einzelbetriebe) auch sehr gut angenommen. Dem Landesverband für Schafzucht und Schafhaltung wird nunmehr für die Durchführung des Programmes im heurigen Jahr eine Förderung von 24.000 Euro gewährt.
Investitionen in die regionale Infrastruktur
Das Infrastrukturressort des Landes Oberösterreich investiert nachhaltig und zielbewusst in die regionalen Straßen- und Wegenetze mit dem Ziel, Mobilität und Verkehrssicherheit im ganzen Land nach besten Möglichkeiten zu gewährleisten. Dementsprechend wird für den Bau eines Güterweges in der Gemeinde Eidenberg (Bezirk Urfahr-Umgebung) eine 65%ige Beihilfe aus Landesmitteln in Höhe von 32.500 Euro bewilligt.
Weiters gehören Gemeindestraßen mit zu den Lebensadern in den Regionen. Verbesserungsmaßnahmen bzw. der Neu- oder Umbau werden daher mit Landesbeiträgen unterstützt. In dieser Sitzung wurde die Auszahlung von insgesamt über 1,3 Mio. Euro beschlossen, die entsprechend den jeweiligen Bauarbeiten in Allhaming (Umlegung Gemeindestraße, Lohn- und Gerätekostenersatz) bzw. in weiteren 69 oö. Gemeinden – von A wie Alberndorf bis W wie Wippenham – im heurigen Jahr verwendet werden können.
