Landtagspräsident Max Hiegelsberger: Weltpolitik hautnah – Delegation des Oö. Landtags auf Informationsfahrt in Brüssel

(Presseaussendung vom 2.5.2023)

Drei mit Terminen vollbepackte und informative Tage verbrachte eine Delegation von Abgeordneten des Oö. Landtags in Brüssel. „Ein Großteil der für uns geltenden Gesetze entsteht hier in Brüssel. Für die Arbeit im Oberösterreichischen Landtag ist es von entscheidender Bedeutung, dieses europäische Umfeld zu kennen. Der direkte Einblick in Entscheidungsprozesse, die das Leben von knapp 450 Millionen Menschen prägen, ist immer wieder faszinierend,“ so Landtagspräsident Max Hiegelsberger. 

Vom Ausschuss der Regionen bis zu der Ständigen Vertretung 
Gleich zu Beginn der Fahrt vom 24. bis 26. April traf die Delegation im Ausschuss der Regionen ein. Nach einer Vorstellung der Institution folgte ein intensiver Austausch mit dem Generalsekretär des Ausschusses der Regionen Petr Blízkovsky sowie dessen Büroleiter Christian Gsodam.
Noch am gleichen Tag besuchten die Landtagsabgeordneten die Ständige Vertretung Österreichs zur EU, wo der Stellvertretende Botschafter Gregor Schusterschitz die Delegation begrüßte. Die Leiterin des Besuchs- und Informationsdienstes Antonia Kühnel und die oberösterreichischen Mitarbeiter/innen der Ständigen Vertretung gaben einen Einblick in ihre Aufgaben. Am Abend besuchten die Mitglieder des Europäischen Parlaments Angelika Winzig (ÖVP) und Hannes Heide (SPÖ) die Delegation beim Abendessen. 

Der Motor der Union – die Kommission
Der zweite Tag stand ganz im Zeichen der Kommissionsarbeit mit ihren aktuell dominierenden Themen: Aktuelles zur EU-Migration, EU-Sanktionspakete gegen Russland im Kontext des Ukraine-Krieges und Verhandlungen mit EU-Erweiterungskandidaten. „Die Kommission dreht in ihrer Arbeit wirklich an den großen Schrauben und gestaltet damit das Weltgeschehen mit. Die kompetenten Ausführungen der Kommissionsbeamten machen ersichtlich, welch umfangreiche Prozesse hier vonstattengehen, um Europa als Ganzes voranzubringen. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass die Koordination der Mitgliedsstaaten in Brüssel funktioniert, da wir nur als geeinte Union wahr- und ernstgenommen werden“, so Landtagspräsident Hiegelsberger.

Spannende Einblicke erhielt die Delegation auch in das System der Kinderbetreuung in Brüssel, das für Bedienstete der EU auf eine rasche Rückkehr der Mütter in den Beruf abzielt und mit neun Prozent des Haushaltseinkommens von den Eltern mit zu finanzieren ist.
Nachmittags folgten Gespräche im Ratsgebäude mit dem Vorsitzenden des Militärausschusses General Robert Brieger und Botschafter Dr. Nikolaus Marschik, welcher seit 2017 die Ständige Vertretung Österreichs bei der Europäischen Union leitet. Ein Besuch bei EU-Kommissar Johannes Hahn rundete den Tag inhaltlich ab.  

Die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger – Das Europäische Parlament
Den letzten Tag der Informationsreise prägte das Europäische Parlament. Zu Beginn gab es eine Führung im imposanten Gebäude, danach standen fraktionsweise Gespräche mit den Mitgliedern des Europäischen Parlaments am Programm.