Landeskorrespondenz
(Presseaussendung vom 1.6.2023)
Land Oberösterreich mit zielgerichteter Gebührenbremse in Kindergärten, Krabbelstuben und Horten – Inflationsanpassung der Elternbeiträge wird ausgesetzt und Familien damit entlastet
Seit 2018 sind in Oberösterreich wie in vielen anderen Bundesländern Elternbeiträge zu entrichten. Die Teuerung würde auch hier zuschlagen. Aufgrund der Berechnung in der Indexreihe würde sich für das kommende Arbeitsjahr 2023/2024 eine Steigerung der von den Eltern zu leistenden Beiträge von 8,6 Prozent ergeben.
Die Elternbeiträge sind in Oberösterreich an das Familieneinkommen bzw. die Inanspruchnahme des Angebots geknüpft und sozial gestaffelt. Es wird daher auf die jeweilige finanzielle Leistungsfähigkeit der Familien eingegangen und in besonders berücksichtigungswürdigen Fällen ist es den jeweiligen Trägern sogar möglich, auch gänzlich auf die Einhebung eines Elternbeitrages verzichten zu können.
OÖ stoppt Valorisierung und entlastet Familien
Die letzten Monate und Jahre waren geprägt von großen Herausforderungen: Krieg in Europa, Inflation, Energiekrise und Teuerung. Um die oberösterreichischen Familien mit Kindern im Hinblick auf die aktuelle Teuerungskrise zu entlasten, wird im Arbeitsjahr 2023/2024 einmalig auf die Inflationsanpassung verzichtet. Die entsprechende oö. Elternbeitragsverordnung wird dazu angepasst und geht in Begutachtung. Der formale Beschluss in der Oö. Landesregierung erfolgt im Juli.
Damit sparen sich zum Beispiel die Eltern eines Kindergartenkindes bis EUR 130,- im Kindergartenjahr 2023/24 für den Nachmittags-Elternbeitrag. Der Vormittagsbesuch von Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen ist in Oberösterreich ab dem 30 Lebensmonat gratis.
Neben den bereits vom Land Oberösterreich gesetzten Schritten zur Entlastung der Menschen in Oberösterreich, wird damit nun ein weiterer wichtiger Schritt zur Entlastung der Familien in Oberösterreich gesetzt.
„Als Land tun wir alles, was uns im Kampf gegen die Teuerung möglich ist. Wir haben bereits Anfang des Jahres eine Gebührenbremse eingeführt, daher ist es nur logisch, dass wir auch die Familien in diesem Land weiter entlasten. Die Familien können sich auf Oberösterreich verlassen“, sagt Landeshauptmann Thomas Stelzer.
„Die öffentliche Hand profitiert indirekt von der derzeitigen Inflation, daher ist es auch unsere Pflicht, wo dies möglich ist, auf Indexanpassungen, die zu Gebührenerhöhungen führen würden, zu verzichten, um die Menschen zu entlasten. Genau das setzen wir mit dieser Gebührenbremse für Eltern um, damit für die Familien diese bereits jetzt vielfach prekäre Situation nicht noch weiter verschärft wird“, sagt Familienreferent LH-Stellvertreter Manfred Haimbuchner.
„Der Elternbeitrag wurde zur Absicherung der Finanzierbarkeit in der Kinderbildung und -betreuung eingeführt. Die Teuerung trifft insbesondere die Familien und Erziehungsberechtigten in unserem Land. Oberösterreich hilft dort, wo Hilfe benötigt wird, und daher ziehen wir an der Gebührenbremse. Damit entlasten wir die Familien und Erziehungsberechtigten in unserem Land“, sagt Bildungsreferentin LH-Stellvertreterin Christine Haberlander.
