Landeskorrespondenz
(Presseaussendung vom 12.6.2023)
In ihrer Sitzung am 12. Juni 2023 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:
Förderungen am Bildungssektor - Projekt Digitale Schule
Das Bundesgesetz zur Finanzierung der Digitalisierung des Schulunterrichts verfolgt das Ziel, den Unterricht aller Schüler:innen ab der 5. Schulstufe in allen Schularten unterstützend in der Informations- und Kommunikationstechnologie durchzuführen. Ihre Umsetzung erfährt die Digitalisierung des Schulunterrichts mit dem „8-Punkte-Plan“, der auch vom Land Oberösterreich mitgetragen wird. Ein maßgeblicher Bestandteil davon ist unter anderem die Bereitstellung von digitalen Endgeräten an Schüler:innen sowie an Lehrkräfte, die durch das Bundesministerium finanziert wurden, das Land OÖ hat mit dem Schuljahr 2021/2022 ebenfalls noch zusätzliche Klassengeräte angekauft. Der Education Group GmbH wird zur Durchführung und für die Abwicklung des Projektes „Digitale Schule; Ankauf von Endgeräten für Lehrer“ - als Angelegenheit der Bildungsdirektion für Oberösterreich - im heurigen Jahr ein Landesbeitrag in Höhe von insgesamt 100.000 Euro gewährt.
Förderungen im Wohnumfeld
Knapp 30.000 Euro gehen – gemäß den Wohnumfeldverbesserungs-Richtlinien – an die Marktgemeinde Ternberg. Die Fördergelder werden für die Errichtung eines Funcourts bereitgestellt.
Breitbandausbau
Die Versorgung mit ultraschnellem Breitband-Internet ist insbesondere in den ländlichen Regionen unseres Bundeslandes ein wesentlicher Faktor für Lebensqualität und wirtschaftliche Entwicklung. Insbesondere soll auch die Erschließung der „Last Mile“ mit Glasfaser zum Endverbraucher durch ergänzende Zuschüsse zum „Breitband Austria 2020 Access“ des Bundes vorangetrieben werden. Das Land OÖ unterstützt nach Beschluss in dieser Sitzung und im Rahmen des Förderprogrammes „ACCESS - Förderung für ultraschnelles BREITBAND-GLASFASER-INTERNET FTTH 2020“ die Projekte „Lengau-Friedburg“ (Projektstandort: Lengau) sowie „Lochen-Umgebung“ (Projektstandort Lochen) mit insgesamt maximal 468.386 Euro. Im Zuge des Ausbaus mit FTTH-Technologie sollen in der Gemeinde Lengau ca. 251 Haushalte bzw. in der Gemeinde Lochen ca. 575 Haushalte versorgt werden. Die künftige Versorgung der Wohnsitze/Haushalte kann dadurch gewährleistet werden.
Für Menschen mit besonderen Bedürfnissen
Insgesamt rund 201.700 Euro (Förderungen im Rahmen des Referates Chancengleichheit für Menschen mit Beeinträchtigungen bzw. Beiträge an Interessensgruppen) können für zwei soziale Einrichtungen verwendet werden. Die Gelder kommen dem Verein zur Förderung von Arbeit und Beschäftigung (FAB) als Beihilfe zur Finanzierung der Adaptierung und Sanierung des Wohnhauses in Stelzen 13, Marktgemeinde Haslach, und dem Verein Interessenvertretung Assista zum laufenden Aufwand der Interessenvertretung 2023 und zum Ankauf Persönlicher Assistenzleistungen im heurigen Jahr zugute.
Wertvolle Ressource Boden
Im Sinne der Maßnahme „Sanierung und Sicherung von kontaminierten Flächen“ wird der Marktgemeinde Lohnsburg am Kobernaußerwald eine Umweltförderung in Höhe von maximal 57.378 Euro zur Verfügung gestellt: Im Wesentlichen handelt es sich bei den Sanierungsarbeiten um den Bodenaustausch im Bereich eines mit Blei belasteten Schießplatzes.
Förderungen im Tierschutz
Das Land Oberösterreich hat aufgrund des Tierschutzgesetzes die Aufgabe, für die Verwahrung und Versorgung von entlaufenen, ausgesetzten, zurückgelassenen oder behördlich abgenommenen Tieren Vorsorge zu treffen. Auf Basis dieses gesetzlichen Auftrages arbeitet das Land mit den oberösterreichischen Tierheimen und zahlreichen Tierschutzvereinen zusammen, zumal die gute Arbeit in den Tierheimen und Tierschutzeinrichtungen oftmals sehr fordernd ist und vielfach auch unentgeltlich durch ehrenamtlich engagierte Helferinnen und Helfern unterstützt wird. In dieser Sitzung wurde beschlossen, dem Tierschutzverein Ried im Innkreis eine finanzielle Beihilfe in Höhe von 61.000 Euro zum laufenden Betriebsaufwand für das Jahr 2023 zur Verfügung zu stellen.
Regionale Infrastruktur
Gemeindestraßen gehören mit zu den Lebensadern in den Regionen, Verbesserungsmaßnahmen bzw. der Neu- oder Umbau werden daher mit Landesmittel - auch in Form eines Lohn- und Gerätekostenersatzes - unterstützt. Demgemäß wurde in dieser Sitzung die Auszahlung von rund 35.800 Euro beschlossen, die entsprechend den Bauarbeiten in Aspach im Bezirk Braunau verwendet werden können.
