LR Kaineder: Von der Abfallwirtschaft zur Kreislaufwirtschaft - Landesrechnungshof stellt der kommunalen Abfallwirtschaft in OÖ gutes Zeugnis aus

(Presseaussendung vom 29.6.2023)

Landesrechnungshof stellt der kommunalen Abfallwirtschaft in OÖ gutes Zeugnis aus

Von 8. Juli 2022 bis 17. Februar 2023 hat der Oö. Landesrechnungshof die kommunale Abfallwirtschaft in Oberösterreich einer umfassenden Überprüfung unterzogen. Das Land Oberösterreich, der Oö. Landesabfallverband (LAV), ausgewählte Bezirksabfallverbände (BAV) und Gemeinden wurden auf ihr Zusammenwirken in der Abfallbewirtschaftung überprüft.

Die Abfallwirtschaft in Oberösterreich fußt auf einer seit den 1990er Jahren gewachsenen Struktur, in der das Land, Verbände und Gemeinden eng miteinander kooperieren. Aus einem „Deponienotstand“ heraus kam es zur Gründung des Landesabfallverbandes sowie regionaler Bezirksabfallverbände. Damals wie heute bilden eine sichere und umweltgerechte Entsorgung sowie eine möglichst hohe sortenreine Trennung von Altstoffen die Eckpfeiler der oberösterreichischen Abfallwirtschaft. Dies wird durch die in Österreich einmalige Struktur der kommunalen Abfallverbände bürgerfreundlich ermöglicht, was auch der Landesrechnungshof in seinem Bericht bestätigt.

„Die Transformation von der Abfallwirtschaft zur Kreislaufwirtschaft ist ein besonderer Kraftakt. Die angestrebte Entwicklung der Abfallwirtschaft hin zu einer gesamtheitlichen Kreislaufwirtschaft wird in den strategischen Zielsetzungen verstärkt berücksichtigt. Oberösterreich ist dabei auf einem ausgezeichneten Weg und ich bedanke mich dafür bei allen Akteur:innen in der Oö. Abfallwirtschaft. Aktuell wird in einem gemeinsamen Prozess der Oö. Landesabfallwirtschaftsplan 2024 ausgearbeitet. Darin werden die strategische Ausrichtung, Weiterentwicklung und konkrete Zielvorgaben der Oö. Abfallwirtschaft für die folgenden sechs Jahre abgebildet, wofür die Erkenntnisse des Landesrechnungshofs einen wichtigen Beitrag liefern“, so Umwelt- und Klima-Landesrat Stefan Kaineder. 

Die Sammelmengen von Restabfällen, Alt- und Wertstoffen sowie biogenen Materialien haben sich in den letzten 30 Jahren mehr als verdoppelt: So konnten im Jahr 2021 539 Kilogramm pro Einwohner:in gesammelt werden und die dabei erzielte Trennquote betrug beachtliche 74 Prozent. Besonders die oberösterreichischen Altstoffsammelzentren leisten hier einen wertvollen Beitrag.

Die COVID-19-Pandemie verdeutlichte, dass die Abfallwirtschaft systemrelevant ist. Eine umfassende abfallwirtschaftliche Vorsorge ist für jede Art von Katastrophenfall unumgänglich. Hier wird der Empfehlung des Landesrechnungshofs bereits Folge geleistet und eine Verordnung ist in Ausarbeitung. Dabei wird vom Oö. Landesabfallverband ein entsprechendes Konzept für die geordnete Sammlung von Abfällen in den Abfallsammelzentren im Katastrophenfall erstellt.

Der Landesrechnungshof anerkennt die Bezirksabfallverbände als wesentliche Säule in der Oö. Abfallwirtschaft und empfiehlt eine verstärkte Übernahme von Aufgaben von den Gemeinden, um in gemeindeübergreifenden Kooperationen wirtschaftliche Potentiale bspw. bei der Restabfallsammlung zu heben. Hier soll der Landesabfallverband eine wichtige Rolle einnehmen bzw. sollen die Bezirksabfallverbände stärker als bezirksweite Drehscheibe fungieren.

Auch eine weitere Aufwertung der Bezirksabfallverbände fasst der Landesrechnungshof ins Auge: So werden Entwicklungsfelder in der Digitalisierung und in einem um die Bereiche Umwelt, Energie und Klimaschutz erweiterten Aufgabenspektrum gesehen.

Von der hauseigenen Mülltonne bis hin zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung: umweltgerechtes und transparentes Abfallmanagement kann nur durch zeitgemäße Werkzeuge der Digitalisierung gelingen. Richtig angewandt eröffnen sich durch die Digitalisierung große Chancen.

„Als zuständiges Regierungsmitglied bedanke ich mich beim Oö. Landesrechnungshof für den wertvollen Bericht. Die Empfehlungen des Landesrechnungshofes werden aufgegriffen bzw. ist deren Umsetzung großteils schon in die Wege geleitet“, stellt Kaineder klar.