Aus der Sitzung der Oö. Landesregierung

Landeskorrespondenz

(Presseaussendung vom 17.7.2023)

In ihrer Sitzung vom 17. Juli 2023 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:

Förderungen für ganztägige Schulformen
In den vergangenen Jahren erfolgte durch den Ausbau der ganztägigen Schulformen in Oberösterreich eine massive Erweiterung des Betreuungsangebotes für Schulkinder in den oberösterreichischen Gemeinden - gemäß Bildungsinvestitionsgesetz. Demgemäß geht nach Beschluss in dieser Sitzung ein Landesbeitrag in Höhe von insgesamt rund 746.800 Euro für infrastrukturelle Maßnahmen im Rahmen der ganztägigen Schulform an acht oö. Gemeinden zur Finanzierung ihrer jeweiligen Projekte.

Familienfreundliches Oberösterreich
In Oberösterreich gibt es zahlreiche attraktive Familienleistungen und Unterstützungsangebote, um ein familien- und kinderfreundliches Umfeld zu schaffen. Das Land unterstützt hier aus Mittel des Familienreferats und gibt insgesamt über 2,1 Mio. Euro frei. Die Fördermittel teilen sich in diesem Fall die Familienbund GmbH (laufender Aufwand, Sonderprojekte und Investitionsmaßnahmen), der Verein „Abenteuer Familie“ (laufender Aufwand und Umsetzung von Projekten), das Katholische Bildungswerk (laufender Aufwand und Elternbildungsangebote für den Bereich „SPIEGEL“) und die Diözese Linz (Fachbereiche Lebensbegleitung und Beratung bzw. Generation und Beziehung).

Förderungen im Wohnumfeld
Gemäß den Wohnumfeldverbesserungs-Richtlinien gehen gesamt 96.000 Euro an die EBS Wohnungsgesellschaft mbH Linz, an die WAG Wohnungsanlagen GmbH und an die WSG Gemeinnützige Wohn- und Siedlergemeinschaft für die Errichtung von 19 Tiefgaragenplätzen im Zusammenhang mit der Errichtung einer Wohnanlage in Linz, Westbahnstraße, für die Errichtung von 23 Tiefgaragenplätzen im Zusammenhang mit der Errichtung einer Wohnanlage in Linz, Strachgasse, bzw. für die Errichtung von 54 Tiefgaragenplätzen im Zusammenhang mit der Errichtung einer Wohnanlage in Linz, Flötzerweg.

Nahversorgung 
Das Wirtschaftsressort des Landes Oberösterreich unterstützt mit dem Nahversorgungsprogramm Unternehmen, die die lokale Nahversorgung sichern und damit einen wichtigen Beitrag für die Allgemeinheit leisten. Im Rahmen dieses Programms werden nach Beschluss in dieser Sitzung vier Unternehmen, in Hochburg-Ach, Neukirchen an der Enknach, St. Marienkirchen an der Polsenz bzw. in Wels, mit insgesamt maximal 167.962 Euro unterstützt.

Förderungen im Sozialbereich 
Insgesamt (bis zu) 832.595 Euro - Förderungen im Rahmen des Referates Chancengleichheit für Menschen mit Beeinträchtigungen, der Sozialen Dienste, Mobilen Dienste bzw. der Freien Wohlfahrt - wurden in dieser Sitzung freigegeben. Die Gelder können nunmehr den Anträgen entsprechend zur Abgangsdeckung der „Freiwilligen Sozialen Dienste“ (Österreichisches  Rotes Kreuz, Landesverband ), als erster Teilbetrag für den laufenden Aufwand für die einzelnen Hospizvereine (Landesverband Hospiz Oberösterreich), für das Projekt "Auf gute Nachbarschaft" (Verein Wohnplattform) und als Beihilfe für den laufenden Aufwand der Fachschulen für Sozialbetreuungsberufe (Evangelisches Diakoniewerk Gallneukirchen) verwendet werden.

Forschung im Agrarbereich
Im Rahmen des Projektes „FoKUHs Herde“ der ZuchtData werden weibliche Kälber auf österreichweit ausgewählten Betrieben genomisch untersucht. Das Ziel ist, die Zuchtwertschätzung weiterzuentwickeln und detaillierte Information über vererbte Leistungsmerkmale (Milch, Fitness, etc.) zu erhalten. Dazu müssen die am Projekt teilnehmenden Betriebe auch Daten im Bereich der Tiergesundheit, mit besonderem Schwerpunkt auf die Klauengesundheit, digital erfassen. Für die Durchführung des Forschungsauftrages gibt das Land gesamt knapp 83.000 Euro an den RZO - Rinderzuchtverband und Erzeugergemeinschaft sowie an die Erzeugergemeinschaft Fleckviehzuchtverband Inn- und Hausruckviertel frei.