Landeskorrespondenz
(Presseaussendung vom 24.7.2023)
In ihrer Sitzung am 24. Juli 2023 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:
Ausbau von Kindergärten, Krabbelstuben und Horten sowie Förderungen im Schulbereich
Über 1,5 Mio. Euro an Landeszuschüssen werden für Beginn, Weiterführung bzw. Ausfinanzierung von Kindergarten-, Krabbelstuben- und Hortbaumaßnahmen freigegeben. Mit Hilfe dieser Mittel können die entsprechenden Projekte in folgenden oö. Gemeinden umgesetzt werden: Lengau, Braunau am Inn, Stroheim, Kefermarkt, Liebenau, Pinsdorf, St. Stefan-Afiesl, Schenkenfelden, Oberhofen am Irrsee, Gampern, Steinhaus, Buchkirchen, Wels und St. Veit im Innkreis.
Weiters wurde beschlossen, dass für den Verein zur Förderung hochbegabter Schülerinnen und Schüler in Oberösterreich „Talente OÖ“ ein Betrag in Höhe von 286.000 Euro freigegeben wird und Mittelfreigaben in Höhe von gesamt 222.000 Euro an die Marktgemeinde Windischgarsten (Internat der Ski-Mittelschule), an das OÖ. Studentenwerk sowie an die Schülerinternate Bad Leonfelden und Bad Ischl erfolgen.
Sicherheit in den eigenen vier Wänden
Das Land OÖ begünstigt mit Mitteln aus dem Wohnbauressort und im Sinne der Wohnumfeldverbesserungs-Richtlinien den Einbau von Alarmanlagen. In dieser Sitzung wurde eine Fördersumme - einmalige, nicht rückzahlbare Zuschüsse - in der Höhe von 5.966 Euro für sieben Ansuchen zur Verfügung gestellt.
Hilfe für Menschen mit besonderen Bedürfnissen
Nach den Bestimmungen des Oö. Chancengleichheitsgesetzes für Menschen mit Beeinträchtigung werden rund 162.000 Euro freigegeben. Die Förderungen können nun dem Bildungszentrum Salzkammergut als Beihilfe zum Projekt "Wachsame Sorge Betreuung", dem Gehörlosenverband OÖ zur Durchführung des 6. Lehrganges zur "Fachausbildung GebärdensprachdolmetscherInnen" und der Lebenshilfe OÖ zum laufenden Aufwand der Interessenvertretungen in ihren Einrichtungen zur Verfügung gestellt werden.
Pflege und Schutz für heimische Gewässer
Oberösterreich ist ein wasserreiches Land. Intakte Fließgewässer, reine Seen, sauberes Grundwasser, eine gesicherte Trinkwasserversorgung, geordnete Abwasserentsorgung und ein weitreichender Schutz vor Hochwasser sind Grundlage für die hohe Lebensqualität in Oberösterreich. Um dies auch zu erhalten, werden den Gewässerbezirken Braunau am Inn, Gmunden, Grieskirchen und Linz für den Geräte- und Maschineneinsatz bei Wasserbauarbeiten durch Flussaufsichtsdienstpersonal (ohne Bundesförderung) ca. 88.500 Euro für das zweite Quartal 2023 überwiesen. Dazu gehören Arbeiten wie Ufergehölzpflege, Beseitigung von Verklausungen und Arbeiten kleineren Umfanges, jedoch unter Mitwirkung der örtlichen Uferanrainer.
Weiters können mit insgesamt 34.166 Euro zwei Projekte gefördert werden, die schutzwasserbaulichen Sofortmaßnahmen an Interessentengewässern setzen. Der Landesbeitrag ermöglicht in diesem Fall die schutzwasserbaulichen Sofortmaßnahmen „Krems-Traundamm, Ansfelden, Hochwasserschaden“ und „Schleißbach, Schleißheim“.
