Landesrat Mag. Michael Lindner: Neues Jugendschutzgesetz bringt mehr Schutz und Sicherheit für Oberösterreichs Jugend

(Presseaussendung vom  5.10.2023)

Verbot von tabakfreien Nikotinbeuteln und rauchbaren CBD-Produkten für unter 18-Jährige

In der heutigen Landtagssitzung wurde das neue Jugendschutzgesetz für Oberösterreich beschlossen. Auf Initiative von Landesrat Mag. Michael Lindner bringt es verbesserten Gesundheitsschutz für Oberösterreichs Jugend: Ab 2024 werden tabakfreie Nikotinbeutel und rauchbare CBD-Produkte für unter 18-Jährige verboten. „Wir wirken damit aktuellen Trends entgegen. Die neuen Regelungen bringen Klarheit für Eltern und Jugendliche. Wir haben nach monatelanger intensiver Arbeit heute ein neues, ein besseres Jugendschutzgesetz beschlossen. Ich bin stolz darauf, dass wir den Gesetzwerdungsprozess mit dem neuen Jugendschutzgesetz qualitativ auf eine neue Ebene gebracht haben“, so Landesrat Lindner.

„Gesetzwerdungsprozess auf Höhe der Zeit und gemeinsam mit Jugendlichen“
Landesrat Michael Lindner war von Anfang an ein breit angelegter Beteiligungsprozess wichtig, in dem gezielt jene Altersgruppen befragt wurden, die von etwaigen Änderungen betroffen sind. So wurde der bisherige Gesetzwerdungsprozess über die Monate hinweg mit voller Transparenz gestaltet.

„Wir haben einen beispiellosen Beteiligungsprozess auf die Beine gestellt und zielgerichtet Eltern, Schülerinnen und Schüler und Jugendliche erreicht – auf Berufsinformationsmessen, im Landesjugendbeirat, mit einer groß angelegten Umfrage. Politik muss auf Augenhöhe stattfinden: Daher war es nur logisch, eben jene miteinzubeziehen, die dieses Gesetz schlussendlich betrifft: Kinder und Jugendliche“, so Landesrat Michael Lindner.

Durch die Beteiligungsmaßnahmen konnten Antworten von 4.051 Jugendlichen und 1.911 Eltern ausgewertet werden.

„Ich möchte mich an dieser Stelle für die gute Zusammenarbeit aller Fachabteilungen bedanken - gemeinsam haben wir es geschafft, einen fundierten und gut vorbereiteten Gesetzesentwurf vorzulegen“, so LR Michael Lindner abschließend.