Landeskorrespondenz
(Presseaussendung vom 09.11.2023)
UVP Verhandlung abgeschlossen, nun folgt das Warten auf den Bescheid
Mit Vorliegen der „Zusammenfassenden Bewertung der Umweltauswirkungen“ vom August 2023 bestätigten die zuständigen Gutachterinnen und Gutachter der Behörde die Umweltverträglichkeit des Projekts Neue Donaubrücke Mauthausen. Nun fand – nach der Öffentlichen Auflage und dem Ablauf der Frist zur Stellungnahme – vom 02. bis 08.11.2023 die Verhandlung zur Umweltverträglichkeitsprüfung beider Behörden (Land Oberösterreich und Land Niederösterreich) am Sitz der verhandlungsleitenden Behörde in St. Pölten statt. Ein weiterer Meilenstein ist geschafft.
In der Umweltverträglichkeitserklärung (UVE) wurden die Schutzgüter in unterschiedlichen Fachbeiträgen beleuchtet, um die Umweltverträglichkeit des Vorhabens sicherzustellen. Es wurden entsprechende Maßnahmen entwickelt, um die Umwelt vor negativen Auswirkungen zu schützen. Die Gutachter der Behörden haben die UVE geprüft und das Vorhaben in ihren jeweiligen Teilgutachten bzw. in der Zusammenfassenden Bewertung als umweltverträglich eingestuft.
Im Zuge der öffentlichen Auflage der zusammenfassenden Bewertung (von 05.09.2023 bis 17.10.2023) wurden seitens der Öffentlichkeit Einwendungen eingebracht.
Im Laufe des Projekts haben sich verschiedene kritische wie unterstützende Bürgerinitiativen gebildet, die im Zuge der Verhandlung die Möglichkeit wahrgenommen haben, um die Interessen ihrer Mitglieder zu vertreten. Die Stellungnahmen und Fragen von Gegnern und Unterstützern wurden gehört, gemeinsam erörtert und direkt bei der öffentlichen Verhandlung beantwortet. Dazu waren die zuständigen Fachbereichsplaner der Projektwerberinnen sowie die jeweiligen Gutachter der Behörden anwesend. Unter der versierten Verhandlungsleitung der niederösterreichischen Behörde waren die Fachbereiche gut eingetaktet und es konnte der Verhandlungszeitplan eingehalten werden.
Die Verhandlung wurde nach fünf intensiven Tagen geschlossen. Damit kann auch der straffe Zeitplan für das Projekt gehalten werden: Von der Einreichung bis zum Ende der UVP-Verhandlung vergingen nur 16 Monate. Die Projektwerber Land Oberösterreich und Land Niederösterreich erwarten nun zeitnahe den positiven UVP-Bescheid, um dieses wichtige Verkehrsprojekt zeitgerecht umsetzen zu können.
„Mit dem Abschluss der UVP-Verhandlung ist ein wichtiger Meilenstein geschafft, damit wir möglichst rasch in die Umsetzung kommen. Die neue Donaubrücke steht für Fortschritt und eine verbesserte Lebensqualität für die Bürger in der Region. Es geht um einen besseren und schnelleren Verkehr, weniger Lärm- und Umweltbelastung sowie die Stärkung der wirtschaftlichen Entwicklung und Investitionen, um Arbeitsplätze zu sichern und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Wir erwarten einen positiven Beschied schon Anfang nächsten Jahres“, betont Niederösterreichs Verkehrslandesrat LH-Stellvertreter Udo Landbauer.
„Brücken bauen heißt Verbindungen schaffen, und genau das wollen wir zwischen den Bundesländern Ober- und Niederösterreich auch realisieren. Der Abschluss der UVP-Verhandlung ist ein weiterer großer Schritt, damit die neue Donaubrücke zeitgerecht errichtet werden kann. Bereits im kommenden Jahr 2024 wollen wir in die Bauphase übergehen, damit im Jahr 2027 die Brücke fertiggestellt, eröffnet und für den Verkehr freigegeben werden kann. Um den sehr straffen Zeitplan einhalten zu können, hoffen wir rasch den positiven Bescheid der UVP-Behörde in den Händen zu halten“, so Infrastruktur-Landesrat Günther Steinkellner.
