Landeskorrespondenz
(Presseaussendung vom 13.11.2023)
In ihrer Sitzung vom 13. November 2023 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:
Individuelle und familiäre Betreuung
Tagesmütter und -väter gewährleisten neben den weiteren Kinderbetreuungseinrichtungen, dass in den Gemeinden und Regionen die zur Bedarfsdeckung erforderlichen Plätze - sowohl im eigenen Haushalt als auch in sonstigen Räumlichkeiten - zur Verfügung stehen. In dieser Sitzung wurde der Freigabe von Beiträgen durch die Bildungsdirektion OÖ mit über 1,3 Mio. Euro für das 3. Quartal 2023 an folgende Organisationen zugestimmt: Aktion Tagesmütter Oberösterreich, Familienbund Oberösterreich GmbH, Verein Tagesmütter,-väter Grieskirchen-Eferding, Kinderbetreuung - Verein Tagesmütter Gmunden, Tagesmütter Wels, Tagesmütter/-väter Rohrbach, Tagesmütter Innviertel und Drehscheibe Kind. In oben genanntem Betrag ist weiters eine EDV-Pauschale enthalten.
Breitbandausbau
Die Versorgung mit ultraschnellem Breitband-Internet ist insbesondere in den ländlichen Regionen unseres Bundeslandes ein wesentlicher Faktor für Lebensqualität und wirtschaftliche Entwicklung. Auch soll die Erschließung der „Last Mile“ mit Glasfaser durch ergänzende Zuschüsse zum Förderprogramm „Breitband Austria 2020 Access“ des Bundes vorangetrieben werden. Im Rahmen des Förderprogrammes „ACCESS-Förderung für ultraschnelles Breitband-Glasfaser-Internet (FTTH)“ des Landes Oberösterreich sind nunmehr für die Projekte „FTTH LinzLand_Wels“ (Projektstandort in den Gemeinden Buchkirchen, Gramastetten, Sonnenberg im Mühlkreis, St. Gotthard im Mühlkreis und Wels), „FTTH_Hell_Alb_Alt“ (Projektstandort in den Gemeinden Alberndorf in der Riedmark, Altenberg bei Linz und Hellmonsödt) und „FTTH_HaiRaGu“ (Projektstandort in den Gemeinden Gutau, Haibach im Mühlkreis, Rainbach im Mühlkreis und Waldburg) insgesamt maximal 776.562 Euro verfügbar.
Chancengleichheit für Menschen mit Beeinträchtigungen
Schwer beeinträchtigten Kinder ist in vielen Fällen die Benutzung eines öffentlichen Verkehrsmittels zur Schule oder zu einer Einrichtung unzumutbar, ein entsprechender Transport muss daher speziell durchgeführt werden. In diesem Fall wird der Gemeinde Spital am Pyhrn zur Finanzierung der ungedeckten Transportkosten für beeinträchtigte Schüler/innen im Schuljahr 2022/2023 eine Beihilfe in Höhe von rund 40.600 Euro - Mittel des Referates Förderungen der Chancengleichheit für Menschen mit Beeinträchtigungen - bewilligt.
Für unseren Wald
Im Rahmen des Programms für die ländliche Entwicklung - Aufforstung und waldverbessernde Maßnahmen gemäß der entsprechenden EU-Verordnung - wird ein anteiliger Betrag des Landes Oberösterreich (Forstliche Förderung) in Höhe von höchstens 100.000 Euro für das heurige Jahr freigegeben. Die Auszahlung für entsprechende Projekte erfolgt zentral über die „Agrarmarkt Austria“ Wien.
Förderungen für die ländliche Infrastruktur und zur Hebung der Verkehrssicherheit
Die zeitgemäße Erschließung ländlicher Räume ist für die Entwicklung der Regionen wesentlich, Schwerpunkte sind dabei auch Investitionen in Güterwege. Dementsprechend werden für den Neubau eines Güterweges in der Marktgemeinde Ried in der Riedmark (Bezirk Perg) und den Bau einer Zufahrt im Zuge eines Güterweges in der Marktgemeinde Neuhofen an der Krems (Bezirk Linz-Land) – eine 55%ige bzw. eine 50%ige Beihilfe aus Landesmittel bewilligt, die sich hierbei auf insgesamt 88.800 Euro beläuft.
Weiters gehören Gemeindestraßen zu den Lebensadern in den Regionen. Verbesserungsmaßnahmen oder die Hebung der Verkehrssicherheit werden daher mit Landesmitteln unterstützt. Demgemäß wurde in dieser Sitzung die Auszahlung von 303.000 Euro veranlasst, folgende Gemeinden teilen sich ihren Projekten entsprechend diese Gelder: Altenberg bei Linz (Gehweg Hoch Straße), Ansfelden (Kreuzung L1392/Haider GS), Lohnsburg am Kobernaußerwald (Gehwege Häuperl und Kemating), Manning (Geh- und Radweg L1268), Pucking (Maßnahmen an der L563) und Zwettl an der Rodl (Gehweg Linzerstraße).
