2012

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 4., 5. und 6. Dezember 2012

• Beilage 760/2012  .

  Nachtrag zum Voranschlag des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2012

• Beilage 761/2012  .

  Voranschlag des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2013

• Beilage 767/2012  .

  Anpassung der Basis für die Bemessung des Zuschusses zum laufenden Betrieb ab Inbetriebnahme des Musiktheaters

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 8. November 2012

• Beilage 731/2012  .

  Ermächtigung zum Verkauf der Liegenschaft EZ 404, GB 45210 Waldegg, im Ausmaß von 1.815 m² im Stadtgebiet von Linz

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  Standort- und Technologiebericht 2012

• Beilage 734/2012  .

  Errichtung und den Betrieb der verlängerten Straßenbahnlinie nach Traun

• Beilage 735/2012  .

  Finanzierung der Umsetzung des Regionalverkehrskonzepts Grieskirchen einschließlich Mobilitätsmanagement sowie der wettbewerblichen Vergabe der Verkehrsleistungen im Linien¬bündel Grieskirchen, Wels-Nord, Wels-Nordwest ab Dezember 2013 für den Zeitraum

• Beilage 736/2012  .

  Tätigkeitsbericht 2011 der Oö. Pflegevertretung

• Beilage 737/2012  .

  Vertrag über die Einrichtung und den Betrieb einer "Onleihe"; Rahmenvertrag über die Bereitstellung von Inhalten zum digitalen Ausleihen in einer "Onleihe"; Vereinbarung zwischen Landeshauptstadt Linz/Stadtbibliothek Linz und Land Oberösterreich

• Beilage 744/2012  .

  Resolution an die Bundesregierung - konsequentes Vorgehen gegen Sicherheitsdumping entsprechend den Empfehlungen des AKW-Stresstests der EU-Kommission

• Beilage 745/2012  .

  Resolution an die Bundesregierung - Änderung der Rechtssituation für die Krankenversicherungsträger zur Bildung und Verwendung zweckgewidmeter Rücklagen

• Beilage 749/2012  .

  Resolution an die Bundesregierung - Ausbildungsversuches, der Pflichtschulabgängerinnen und Pflichtschulabgängern den Zugang zu Pflegeberufen erleichtert

• Beilage 751/2012  .

  Resolution an die Bundesregierung - Entwicklung eines Ausstiegsprogramms im Bereich Extremismus und Radikalisierung, insbesondere Rechtsextremismus, Linksextremismus sowie religiös motivierter Fanatismus gewaltbereiter Gruppierungen

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 5. Juli 2012

• Beilage 662/2012  .

  Rechnungsabschluss des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2011

• Beilage 663/2012  .

  Vereinbarung zwischen dem Bund, den Ländern und den Gemeinden über einen Österreichischen Stabilitätspakt 2012 - ÖStP 2012

• Beilage 664/2012  .

  Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über eine Transparenzdatenbank

• Beilage 667/2012  .

  Resolution an die Bundesregierung: Errichtung einer Pädagogischen Universität Oberösterreich

• Beilage 668/2012  .

  Resolution an die Bundesregierung - Aufnahme von Sprachscreening in den Mutter-Kind-Pass

• Beilage 669/2012  .

  Tätigkeitsbericht der Oö. Antidiskriminierungsstelle über den Zeitraum vom April 2009 bis März 2012

• Beilage 671/2012  .

  Oö. Umweltbericht 2012

• Beilage 675/2012  .

  Bericht des Oö. Landesrechnungshofs betreffend die Sonderprüfung Direktion Inneres und Kommunales Gemeindeaufsicht und Bedarfszuweisungen

• Beilage 673/2012  .

  Mehrjahresplanung 2012 bis 2016

• Beilage 680/2012  .

  Resolution an die Bundesregierung - Änderung der Rechtssituation für Lehrerinnen und Lehrer bei strafgerichtlichen Verurteilungen wegen Sexualstraftaten

• Beilage 681/2012  .

  Resolution an die Bundesregierung - verstärkte und vereinfachte BürgerInnenbeteiligung bei Energiewende-Projekten in Gemeinden sowie eine Ausweitung der PV-Förderung für Privatpersonen

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 14. Juni 2012

• Beilage 632/2012  .

  Resolution an die Bundesregierung - Erweiterung der Pflegefreistellung

• Beilage 635/2012  .

  Tätigkeitsbericht 2011 und den Rechnungsabschluss 2011 des O.ö. Landmaschinenfonds

• Beilage 636/2012  .

  Jahresbericht 2011 zur Tourismus- und Freizeitwirtschaft in Oberösterreich

• Beilage 637/2012  .

  Bericht des Rechnungshofs betreffend Tätigkeit des Rechnungshofs; Themen der öffentlichen Finanzkontrolle; Nachfrageverfahren 2010; Internationales

• Beilage 638/2012  .

  Bericht des Rechnungshofs betreffend Maßnahmen zur Förderung von Kleinstunternehmen sowie kleinen und mittleren Unternehmen durch Bundesländer; Reisegebührenvorschriften der Länder Burgenland, Oberösterreich und Tirol; Anti-Claimmanagement und

• Beilage 654/2012  .

  Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern gemäß Art. 15a B-VG über die frühe sprachliche Förderung in institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 10. Mai 2012

• Beilage 615/2012  .

  Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern, mit der die Vereinbarung über eine gemeinsame Förderung der 24-Stunden-Betreuung geändert wird

• Beilage 616/2012  .

  Oberösterreichische Gesundheitsziele bis 2020

• Beilage 621/2012  .

  Umsetzung des Beschlusses des Oö. Landtags (Beilage 56/2010) "Projekt zur weiteren Forcierung der dualen Ausbildung unter Bündelung der ausbildungsrelevanten Informationen für potenzielle Lehrbetriebe"

• Beilage 620/2012  .

  Resolution an die Bundesregierung - Maßnahmen zur Senkung von Mobilitätskosten; kartellrechtliche Schritte, Spritpreiskorridor Pendlerpauschale, km-Geld

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 19. April 2012

• Beilage 579/2012  .

  mehrjährige Verpflichtung des Landes Oberösterreich zur Kostenbeteiligung an den Studiengängen in den Fachhochschulstandorten in Oberösterreich

• Beilage 580/2012  .

  Resolution an die Bundesregierung - Verbesserung betreffend Berücksichtigung von Bildungszeiten im Rahmen der gesetzlichen Pensionsversicherung

• Beilage 583/2012  .

  Umsetzung des Beschlusses des Oö. Landtags (Beilage 54/2010) "Unterstützung von Oö. Unternehmen im Rahmen eines Ökojob-Programms"

• Beilage 594/2012  .

  Genehmigung der Erhöhung des Zwischenfinanzierungsrahmens und der Zwischenfinanzierungskosten sowie die Übernahme der Haftung des Landes Oberösterreich für die erforderliche Zwischenfinanzierung

• Beilage 601/2012  .

  Resolution an die Bundesregierung - Adaptierung Dienstrecht Schulleiterinnen und Schulleiter

• Beilage 605/2012  .

  Resolution an die Bundesregierung - keine Subventionen von Atomstrom in Europa

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 15. März 2012

• Beilage 568/2012  .

  Resolution an die Bundesregierung - Kurswechsel in eine stabile und soziale Zukunft in der Europäischen Union

• Beilage 572/2012  .

  Resolution an die Bundesregierung - Eier aus Käfighaltung

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 26. Jänner 2012

• Beilage 542/2012  .

  mehrjährige Vereinbarung mit dem Christophorus Flugrettungsverein betreffend die Durchführung der Flugrettung sowie die Vereinbarung mit der Oö. Gebietskrankenkasse über die gemeinsame Finanzierung der Flugrettung in den Jahren 2012 bis 2017

• Beilage 543/2012  .

  Resolution an die Bundesregierung - familiengerechtes Steuersystem; steuerfreies Existenzminimum für Kinder und gesamtes Familieneinkommen und Anzahl

• Beilage 552/2012  .

  Resolution an die Bundesregierung - regionaler Fachkräftebedarf; Bericht, Fachkräfte- und Qualifikationsmonitoring

• Beilage 555/2012  .

  Abänderungsantrag zur Beilage 552/2012 - Resolution an die Bundesregierung - regionaler Fachkräftebedarf; Bericht, Fachkräfte- und Qualifikationsmonitoring