Ausschuss für Standortentwicklung

Obfrau: Angerlehner Margit, KommR, Bgm. Klubobfrau

Angelegenheiten der Aufgabengruppen

• Wirtschaft und Gewerbe einschließlich übergeordnete Angelegenheiten (Koordinierung) des Arbeitsmarkts
• Agrarische Angelegenheiten, Bodenreform, Veterinärdienst, Forstrecht, Forstdienst, ausgenommen die Wildbach- und Lawinenverbauung
• Raumordnung sowie sonstige übergeordnete Angelegenheiten (Koordinierung) der Standortsicherung
• Energie und Rohstoffe
• Aus der Aufgabengruppe Umweltschutz die Angelegenheiten der Bauphysik, Förderung von Energiesparmaßnahmen, neuen Energietechniken, erneuerbaren Energieträgern – insbesondere im Nicht-Wohnbereich, der Förderung der Ökostromerzeugung und der Energiewirtschaft
• Umwelt- und Anlagenrecht ausgenommen die Angelegenheiten des Umweltrechts soweit es nicht das Oö. Luftreinhalte- und Energietechnikgesetz 2002 betrifft
• Angelegenheiten nach dem Landesverfassungsgesetz über die Beteiligung des Landes Oberösterreich an der europäischen Integration, laufende Information über für Oberösterreich relevante Entwicklungen bei der EU, politische Willensbildung zur Vertretung der ober­öster­reichischen EU-Interessen beim Bund, Durchführung von Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsprüfungen von EU-Vorhaben, Abgabe von Stellungnahmen zu EU-Vorhaben; aus der Aufgabengruppe Verfassungsdienst die Angelegenheiten der Europäischen Integration
• Preisbestimmung und Preisüberwachung