(Im Rahmen des Interreg IIIB Programmes Gender Alp!)
Allgemein
Die Situation in Europa
Es gibt in Europa derzeit Ansätze von Gender Budgeting, z.B. in der Schweiz und in Großbritannien. Berlin hat 2002 die Einführung von Gender Budgeting beschlossen und sich zum Ziel gesetzt, dass bis 2006 ein konkretes Verfahren umgesetzt werden soll. In München wird ebenfalls daran gearbeitet.
Vorreiter Oberösterreich
Oberösterreich hat sich dazu bekannt, dass im Zuge der Gender Mainstreaming-Aktivitäten des Landes die Gender-Gerechtigkeit des Landesbudgets in ausgewählten Bereichen durch eine Studie überprüft wird. Die Erstellung dieser Studie wurde öffentlich ausgeschrieben.
Die Entscheidung fiel auf das Österreichische Institut für Wirtschaftsforschung (WIFO), das zusammen mit "Solution", einer Firma für Sozialforschung und Organisationsentwicklung in Salzburg, diese Studie erstellen und dabei auch externe Konsulentinnen beiziehen wird.
Inhalt und Ziele
Was wird analysiert?
Die Gender Budget Analyse wird ausgewählte Teile der Ausgaben der Bereiche Bildung, Gesundheit und Sport des Landesbudgets umfassen.
Im Zentrum der Analyse stehen der Rechnungsabschluss 2003 und der Voranschlag 2004.
Die Umsetzung des Projektes wird von einer Gruppe von Expertinnen und Experten des Landes Oberösterreich begleitet. In dieser Gruppe arbeiten Vertreterinnen und Vertreter aus der Abteilung Finanzen, jener Fachabteilungen, deren Budgets analysiert werden, des Frauenreferats und der Arbeitsgruppe Gender Mainstreaming mit.
Folgende Themenfelder werden analysiert:
- Direkter Nutzen von Ausgaben:
Im Mittelpunkt steht die Frage "Wem kommt eine Ausgabe schwerpunktmäßig zugute, Männern oder Frauen?" - Beschäftigungswirkungen:
Analyse der Beschäftigungswirkungen der einzelnen Ausgaben sowie Analyse der Einkommensstruktur - Interne und externe Effekte von Maßnahmen:
Hier geht es vor allem um die Auswirkungen der Ausgaben auf die Verteilung der unbezahlten Arbeit, auf die Erwerbsarbeit und auf die Care-Economy.
Welche Projektergebnisse werden erwartet?
- Definition und Beschreibung der geschlechtsspezifischen Disparitäten
- Festlegung von konkreten Zielkriterien
- Entwicklung von Indikatoren anhand derer die Zielerreichung gemessen werden kann
- Vorschläge zur Entwicklung eines Maßnahmenbündels zur Überwindung der Geschlechterdisparitäten
Das langfristige Ziel
Das langfristige Ziel des Pilotprojektes ist die Implementierung eines finanzpolitischen Verfahrens unter geschlechtsspezifischen Gesichtspunkten in die Budgetpolitik des Landes. Das bedeutet konkret, dass die Ergebnisse dieser ersten, konkreten Analysen das notwendige Know how für generelle Gender Budgeting-Verfahren liefern sollen, die auf andere Budgetbereiche angewendet werden können.
Im Rahmen des oö. Pilotprojektes sollen daher folgende Fragen beantwortet bzw. geklärt werden:
- Wie kann das Budget bezüglich der geschlechterspezifischen Verwendung der Mittel aussagekräftig aufgeschlüsselt werden?
- Welches Indikatorenset ist dazu notwendig?
- Wie kann ein spezielles Datensystem entwickelt werden, mit dem die erforderlichen Grundlagen für Gender Budgeting aufgeschlüsselt werden können?
- Welche Rahmenbedingungen sind notwendig, damit Gender Budgeting dauerhaft etabliert werden kann?
- Welche Maßnahmen sind notwendig, um geschlechtsspezifische Disparitäten zu beseitigen?
Meilensteine
2005
- Kick-off-Meeting am 28.02.2005
- Workshops mit Fachabteilungen und Expertinnen und Experten
- Zwischenbericht
- Einrichtung von Fokusgruppen zu Erfahrungen, Wünschen und Anliegen
2006
- Endbericht bis 31.03.2006
2007
- Erweiterung des Budgets um Genderaspekte
2008
- Evaluierung der Gender Perspektive des Budgets
Weiterführende Informationen
