Enquete "Das Schicksal des Verfassungsvertrages und die wirtschafts- und sozialpolitische Ausrichtung der EU"

Am 26. September 2005 veranstaltete der Oö. Landtag eine öffentliche Enquete mit dem Titel "Das Schicksal des Verfassungsvertrages und die wirtschafts- und sozialpolitische Ausrichtung der EU".

Am Montag, den 26. September 2005 veranstaltete der Oberösterreichische Landtag eine öffentliche Enquete zu einem aktuellen Thema: "Das Schicksal des Verfassungsvertrages und die wirtschafts- und sozialpolitische Ausrichtung der EU". Landtagspräsidentin Angela Orthner eröffnete die Enquete: "Das Gesicht der EU hat sich verändert. Die Diskussion um den EU-Verfassungsvertrag stellt eine zentrale Zukunftsfrage dar. Die Enquete soll die Mitglieder des Landtags und die interessierte Öffentlichkeit über relevante Thema zur Zukunft der EU informieren."

In der Podiumsdiskussion mit den Mitgliedern des Europäischen Parlaments Dr. Paul Rübig, Dr. Maria Berger, Johannes Voggenhuber und den Klubobmänner des OÖ. Landtags wurden kontroversielle Ansichten diskutiert. In der Frage nach der Notwendigkeit einer gemeinsamen Verfassung war man sich aber durchwegs einig.

Kommissarin Dr. Benita Ferrero-Waldner plädierte in ihrem Statement für eine Besinnung auf die Fundamente Europas: "Rechtsstaatlichkeit und soziale Gesinnung sind historische Werte in unserem Kontinent. Diese Werte müssen entsprechend kommuniziert werden, damit die Menschen auch willens sind, die europäische Gemeinschaft und eine gesamteuropäische Verfassung zu  bejahen. Denn wir brauchen nicht weniger Europa, sondern ein besseres Europa!"
 

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