Oö. Landtag - Eine gute Zukunft in Oberösterreich
Oberösterreich hat rund eineinhalb Millionen Einwohnerinnen und Einwohner. Davon sind etwas mehr als eine Million alle sechs Jahre bei der Landtagswahl wahlberechtigt. Das Wahlergebnis bestimmt, welcher Partei wie viele Abgeordnete im Landtag zustehen.
Doch was ist der Landtag überhaupt?
Der Landtag ist das "Parlament" des Landes Oberösterreich und somit die Vertretung der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher. Hier werden die Landesgesetze und das Landesbudget beschlossen. Und hier wird lebendig diskutiert, um wichtige Themen für die Bürgerinnen und Bürger voranzutreiben. Die Abgeordneten beschließen darüber hinaus Forderungen an die Bundesregierung, um die Interessen Oberösterreichs voranzubringen.
Den Landtag bilden 56 Abgeordnete, die jeweils ihren fixen Platz im Landtagssitzungssaal haben. Hier sitzen Abgeordnete von der ÖVP, der FPÖ, der SPÖ, den Grünen, der MFG und den NEOS. Hier vorne nehmen die neun Mitglieder der Landesregierung Platz. Diese wählt ebenfalls der Landtag. An der Spitze der Landesregierung steht der Landeshauptmann. Seit April 2017 ist das Thomas Stelzer von der ÖVP.
Die Landesregierung vollzieht die Landesgesetze, verwaltet die Finanzen des Landes und ist dem Landtag gegenüber verantwortlich. Dieser wiederum kontrolliert die Landesregierung. So können die Abgeordneten zum Beispiel Anfragen an die Regierungsmitglieder stellen oder im Anlassfall eine Untersuchungskommission einrichten. Als weiteres Kontrollinstrument hat der Landtag den Landesrechnungshof eingerichtet.
In der Regel treffen sich die Abgeordneten einmal im Monat im geschichtsträchtigen Landhaus in Linz zu einer Landtagssitzung. Diese ist öffentlich. Das heißt, jede und jeder kann sie mitverfolgen – entweder vor Ort oder live im Internet.
Den Vorsitz bei den Landtagssitzungen führt der Landtagspräsident. Dieser wird von der stimmenstärksten Partei gestellt. Landtagspräsident ist derzeit Max Hiegelsberger von der ÖVP. Er repräsentiert den Landtag nach außen, beruft die Landtagssitzungen ein, setzt die Tagesordnungen fest und sorgt für einen ordnungsmäßigen Ablauf. Seine Vertretung übernehmen die Zweite Präsidentin Sabine Binder von der FPÖ und der Dritte Präsident Peter Binder von der SPÖ.
Eine führende Rolle kommt auch den sechs Klubobleuten der Landtagsparteien zu. Ihre Aufgaben sind die Leitung der eigenen Klubs sowie Verhandlungen mit den Klubs der anderen Parteien. Gemeinsam mit dem Landtagsdirektor und unter dem Vorsitz des Landtagspräsidenten wird in der Präsidialkonferenz jede Landtagssitzung bestmöglich vorbereitet. Die intensivste Arbeit geschieht jedoch tagtäglich in den Sitzungen der verschiedenen Arbeitsgruppen und Ausschüssen. Hinzu kommen noch zahlreiche weitere Termine, z.B. für Veranstaltungen und Sprechtage in den Heimatbezirken der Abgeordneten.
Unsere Landtagsabgeordneten kommen aus allen 18 oberösterreichischen Bezirken und aus verschiedenen Berufs- und Altersgruppen. Die meisten sind auch ehrenamtlich in ihren Heimatgemeinden aktiv. Sie stehen als Kommunalpolitikerinnen und -politiker im täglichen Kontakt mit ihren Mitbürgerinnen und Mitbürgern und vertreten diese und ihre Region auch in der Landespolitik. Das Landhaus ist der Ort, an dem die wichtigsten Vorhaben diskutiert, entschieden und umgesetzt werden, um so die Weichen für eine gute Zukunft in Oberösterreich zu stellen.
