Einreichprojektierung im Eferdinger Becken

Im Rahmen von Einreichprojekten sollen auf Basis des Generellen Projekts die geplanten technischen Hochwasserschutzmaßnahmen in Hinblick auf die anstehenden behördlichen Genehmigungsverfahren weiter ausgearbeitet werden. Im Anschluss an die Einreichplanung und der behördlichen Bewilligung folgen die Phase der Ausführungsplanung und die Umsetzung der geplanten Hochwasserschutzmaßnahmen.

Die Gemeinden sind Auftraggeber der Einreich- bzw. Ausführungsprojekte, wobei das Land Oberösterreich, Abteilung Wasserwirtschaft/Hochwasserschutz, für die Koordination der Planungen und für die fachliche Unterstützung zuständig ist.

Für das laufende Jahr sind hauptsächlich die Grundverhandlungen vorgesehen, wobei von einem Sachverständigen die erforderlichen Gutachten zur Grundeinlöse für die betroffenen Grundeigentümer erstellt werden. Zu den wesentlichen Bestandteilen der anstehenden Planungsarbeiten zählen die geotechnischen Untersuchungen samt den vorangegangenen Untergrunderkundungsprogrammen, die Bemessung der Hinterlandentwässerung (Drainagen, Pumpwerke) sowie die statischen Berechnungen.

Als Zielvorgabe für das Jahr 2021 ist die Fertigstellung der Einreichprojekte der Projektsgemeinden angesetzt, wobei dazu noch angemerkt wird, dass dieser Zeitplan für die Gemeinden Ottensheim, Walding, Feldkirchen an der Donau, Alkoven und Fraham als realistisch erscheint. In den Gemeinden Goldwörth, Pupping und Eferding liegen derzeit noch keine endgültigen sowie aussagekräftigen Vorentwürfe eines technischen Hochwasserschutzes vor. Die Gemeinde Eferding hat bis dato noch keinen Abruf aus der Rahmenvereinbarung vorgenommen.
 

Projektsstand in den einzelnen Projektsgemeinden im Eferdinger Becken:

• Ottensheim: Derzeit werden Bürgergespräche zur Klärung der Grundverhältnisse im Zusammenhang mit der Ausbildung des Hochwasserschutzes durchgeführt. Die Vorentwürfe wurden - mit Ausnahme des Bauloses Bleicherbach - bereits 2020 fertiggestellt. Nach einer Abstimmung mit dem Ortsbildbeirat werden diese Vorentwürfe nunmehr noch weiter präzisiert. Es folgt die Beauftragung eines Sachverständigen zur Grundstücksbewertung im Rahmen der Grundeinlöseverhandlungen mit den Bürgern.
• Walding: In der Gemeinde Walding wurden die Vorentwürfe im Jahr 2020 abgeschlossen. Als nächster Schritt sind die Gespräche und Grundverhandlungen mit den Bürgern bzw. die Beauftragung eines Sachverständigen für Grundstücksbewertung im Rahmen der Grundeinlöseverhandlungen vorgesehen.
• Goldwörth: Seitens der Gemeinde Goldwörth wurden im Herbst 2020 Anliegen hinsichtlich großräumiger Trassenänderungen im Bereich der Schulstraße vorgebracht. Diese führten wiederum zu Verzögerungen des Projektsfortschrittes. Aus Sicht des Landes lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt keine Prognose über die weitere Entwicklung der Planungsarbeiten im Jahr 2021 abgeben.
  Hinsichtlich des Hochwasserschutzes für den Bereich Betriebsstraße, welche die Gemeinden Goldwörth und Feldkirchen an der Donau betreffen, konnte bis dato noch keine Einigung erzielt werden.
• Feldkirchen an der Donau: Im Jänner 2021 wurden vor Ort Bürgergespräche zur Klärung der Grundverhältnisse im Zusammenhang mit der Ausbildung des Hochwasserschutzes durchgeführt. Die Vorentwürfe wurden auf Basis der gewonnen Erkenntnisse entsprechend präzisiert und sind abgeschlossen. Derzeit werden die noch ausständigen Untergrunderkundungen ausgeschrieben. Als nächster Schritt folgt die Beauftragung eines Sachverständigen zur Grundstücksbewertung im Rahmen der Grundeinlöseverhandlungen mit den Bürgern. Im Bereich der Feldkirchner Badeseen werden aufgrund zahlreicher Hinweise und Eingaben der umliegenden Anwohner hydraulische Abflussuntersuchungen durchgeführt.
• Alkoven: Die Gemeinde Alkoven hat bereits einen Sachverständigen zur Grundstücksbewertung beauftragt und führt derzeit die Grundverhandlungen mit den Bürgern durch. Bis Mitte des Jahres 2021 sollen die Detailgutachten erstellt werden. Des Weiteren werden ergänzende Vermessungsarbeiten sowie Untergrunderkundungen durchgeführt. Auf Basis dieser gewonnenen Erkenntnisse folgen die Bemessung der Hinterlandentwässerung, der Drainagen und der Pumpwerke.
• Fraham: Die Gemeinde Fraham hat auf Basis der fertiggestellten Vorentwürfe und der Abstimmung mit den Grundeigentümern eine gute Ausgangsposition für die Erstellung eines Einreichprojektes bis Ende 2021 geschaffen. Es folgt die Beauftragung eines Sachverständigen zur Klärung der Grundstücksverhältnisse im Rahmen der Grundeinlöseverhandlungen mit den Bürgern.
• Pupping: Aufgrund einer vorangegangenen Variantenuntersuchung, welche auf dem beschlossenen Maßnahmenumfang basiert, konnte 2020 eine Bestvariante eines förderfähigen Schutzumfanges ausgearbeitet werden. Es liegen nunmehr vollständige Vorentwürfe nach Abstimmung mit den Grundeigentümern vor. Derzeit werden Vermessungsarbeiten im Bereich der geplanten Hochwasserschutztrasse durchgeführt.
• Eferding: Mit der Gemeinde Eferding werden auf Landes- und Gemeindeebene nach wie vor Gespräche für den Start eines Einreichprojektes für einen Hochwasserschutz geführt. Dies umfasst auch die Nachbargemeinde Pupping, mit welcher bis dato noch keine Einigung erzielt werden konnte. Nach Einigung der betroffenen Gemeinden kann der Abruf aus der Rahmenvereinbarung erfolgen.

In den Projektsgemeinden des Eferdinger Beckens (Ottensheim, Walding, Goldwörth, Feldkirchen an der Donau, Alkoven, Fraham und Pupping) arbeiten die zuständigen Planer derzeit an der Erstellung von Einreichprojekten für den Hochwasserschutz. Der Inhalt und Ablauf der Einreichprojekte besteht im Wesentlichen aus der Grundlagenanalyse mit der Vermessung und den geotechnischen Untersuchungen, der Erstellung eines Vorentwurfs für die Abklärung der Grundverhältnisse und der endgültigen Entwurfs- und Einreichplanung. 

Die Grundlagenanalyse beinhaltet die Aufarbeitung sämtlicher vorhandener Datengrundlagen, wobei das Generelle Projekt für den Hochwasserschutz im Eferdinger Becken aus dem Jahr 2017 die wesentliche Projektgrundlage darstellt. Die Vermessungsarbeiten dienen der detaillierten Bestandsaufnahme des Geländes sowie der Erfassung der Einbauten im Bereich der geplanten Hochwasserschutztrasse. Mithilfe der geotechnischen Untersuchungen, mit Bodenaufschlüssen in Form von Bohrungen, Sondierungen und Schürfen werden die Beschaffenheit und der Aufbau des Untergrundes erkundet. Die gewonnenen Erkenntnisse bilden die Basis für die Planung der Maßnahmen zur Untergrundabdichtung sowie zur Hinterlandentwässerung.

Nachfolgend wird in kompakter Form der Projektsstand in den einzelnen Projektsgemeinden im Eferdinger Becken beschrieben:

• Ottensheim: Die Arbeiten für die Grundlagenanalyse sowie die Vermessungsarbeiten und die geotechnischen Untersuchungen wurden großteils abgeschlossen. Im Baulos Bleichbach wird derzeit eine neue Variante für den Hochwasserschutz untersucht. Bis Jahresende wird vom zuständigen Planer (Lang ZT GmbH) ein Vorentwurf als Basis für die Grundverhandlungen erstellt.
• Walding: In der Gemeinde Walding wurde die Grundlagenanalyse samt den Vermessungsarbeiten sowie den geotechnischen Untersuchungen ebenfalls bereits abgeschlossen. Bis Jahresende wird vom zuständigen Planer (Lang ZT GmbH) ein Vorentwurf als Basis für die Grundverhandlungen ausgearbeitet.
• Goldwörth: Die Grundlagenanalyse mit der Durchführung der Vermessungsarbeiten konnte bereits im Sommer 2020 abgeschlossen werden. Auf Basis der bereits bestehenden Geotechnik aus dem Generellen Projekt werden in einem nächsten Schritt weitere geotechnische Untersuchungen durchgeführt. Seitens der Gemeinde wurden Anliegen hinsichtlich großräumiger Trassenänderungen vorgebracht. Diese führen wiederum zu Verzögerungen des Projektfortschritts. Das zuständige Planungsbüro ist Werner Consult ZT GmbH.
• Feldkirchen: Die Grundlagenanalyse mit der Durchführung der Vermessungsarbeiten konnte bereits im Sommer 2020 abgeschlossen werden. Einen weiteren wesentlichen Meilenstein stellen die anstehenden Arbeiten zur geotechnischen Untergrunderkundung dar. In den betroffenen Gebieten der Gemeinde ist vorgesehen, im Jänner 2021 vor Ort Bürgergespräche zur Klärung der Grundverhältnisse in Zusammenhang mit der Ausbildung des Hochwasserschutzes durchzuführen. Im Anschluss an diese Abstimmungsgespräche soll der Vorentwurf des Hochwasserschutzes erstellt werden. Das zuständige Planungsbüro ist Schneider Consult ZT GmbH.
• Alkoven: Im vergangenen Sommer konnte der Hochwasserschutz im Rahmen von Einzelgesprächen mit den betroffenen Bürgern festgelegt werden. Der Vorentwurf befindet sich derzeit in Ausarbeitung. Auf Basis der bereits bestehenden Geotechnik aus dem Generellen Projekt werden in einem nächsten Schritt weitere geotechnische Untersuchungen durchgeführt. Es folgt die Beauftragung eines Sachverständigen für die Grundstücksbewertung. Das zuständige Planungsbüro ist Thürriedl & Mayr ZT GmbH. 
• Fraham: Im Rahmen von Bürgergesprächen im Beisein des Planers (Thürriedl & Mayr ZT GmbH) konnte der Hochwasserschutz hinsichtlich der Ausarbeitung eines Vorentwurfs festgelegt und das Einvernehmen mit den betroffenen Bürgern hergestellt werden. Die bereits bestehende Geotechnik aus dem Generellen Projekt wird durch weitere Untersuchungen ergänzt bzw. vervollständigt. Gleichzeitig erfolgt die Beauftragung eines Sachverständigen für die Grundstücksbewertung.
• Pupping: Für die Gemeinde Pupping wurde im Rahmen einer Variantenuntersuchung, welche auf dem beschlossenen Maßnahmenumfang basiert, eine Bestvariante ausgearbeitet. Auf Basis dieser Bestvariante wurde eine erneute Beschlussfassung seitens der Gemeinde durchgeführt und eine Einreichplanung beauftragt. Derzeit werden Arbeiten zur Grundlagenanalyse durchgeführt und erste Schritte für die Ausarbeitung eines Vorentwurfes im Planungsteam besprochen. Das zuständige Planungsbüro ist Lang ZT GmbH.

Die gesamte hydraulische Abfluss- und Grundwassermodellierung im Eferdinger Becken wird durch das Planungsbüro Werner Consult ZT GmbH durchgeführt.

In den Gemeinden des Eferdinger Beckens, Ottensheim, Walding, Goldwörth, Feldkirchen an der Donau, Alkoven und Pupping, arbeiten die zuständigen Planer aktuell an der Erstellung von Einreichprojekten für den Hochwasserschutz. Die vorhandenen Planungsgrundlagen aus dem Generellen Projekt werden aufgearbeitet und im Hinblick auf die behördlichen Bewilligungsverfahren präzisiert.

In den Projektgemeinden im nördlichen Eferdinger Becken werden derzeit Vermessungsarbeiten für eine detaillierte Geländeaufnahme des Bestandes im Bereich der geplanten Trasse des Hochwasserschutzes durchgeführt. Einen weiteren wesentlichen Meilenstein stellen die anstehenden Arbeiten zur geotechnischen Untergrunderkundung dar. Hierbei werden mit Bodenaufschlüssen in Form von Bohrungen, Sondierungen und Schürfen entsprechende Erkenntnisse über die Beschaffenheit und den Aufbau des Untergrundes gewonnen.

Als Grundlage für die Gespräche mit den Grundbesitzern im Rahmen der Einreichplanung für den Hochwasserschutz wurde von einem externen Sachverständigen (im Auftrag des Landes OÖ und im Einvernehmen mit den Projektgemeinden) ein Generelles Gutachten zur Grundeinlöse erstellt.

Auf Basis der vorhandenen Grundlagen und den gewonnenen Erkenntnissen aus der Untergrunderkundung sowie dem Gutachten für die Grundeinlöse kann in weiterer Folge ein Vorentwurf des geplanten Hochwasserschutzes erstellt werden. Im Anschluss daran folgt die Abklärung der Grundverhältnisse mit den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern. Die Grundverhandlungen führt die Gemeinde, wobei im Bedarfsfall eine fachliche Unterstützung durch den Planer erfolgt.
 

Das Vergabeverfahren für die Ermittlung der Bestbieter für die Erstellung von Einreichprojekten zum Hochwasserschutz für die betroffenen Gemeinden im Eferdinger Becken wurde Mitte des Jahres 2019 erfolgreich abgeschlossen. Das Ergebnis des Vergabeverfahrens wurde den betroffenen Gemeinden im Rahmen einer gemeinsamen Hochwasserbeiratssitzung präsentiert.

Im Sommer 2019 haben Startbesprechungen mit den Gemeinden als Auftraggeber und den zuständigen Planern als Auftragnehmer der Einreichprojekte stattgefunden. Hierbei wurden unter anderem erste Projektschritte erörtert sowie Formalitäten zur Förderung, Umweltverträglichkeitsprüfung und Projektorganisation geklärt.

Mittlerweile wurde betreffend Umweltverträglichkeitsprüfung seitens des Landes Oberösterreich kundgemacht, dass die geplanten Hochwasserschutzmaßnahmen im Eferdinger Becken nicht UVP-pflichtig sind.

Wesentliche Ziele der Einreichprojekte der Gemeinden sind die detaillierte Ausarbeitung der geplanten Hochwasserschutzmaßnahmen auf Basis des Generellen Projektes, die Klärung der Grundverfügbarkeit und die notwendigen behördlichen Bewilligungen.

Einzelne Gemeinden haben bereits die erforderlichen Beschlüsse gefasst, die Planer beauftragt und die Planungsarbeiten zu den Einreichprojekten aufgenommen.
 

Für eine projektorientierte Vergabe der Einreichprojekte der Gemeinden wurde das gesamte Projektgebiet im Eferdinger Becken in Planungslose unterteilt:

• Los 1 Goldwörth - Feldkirchen
• Los 2 Feldkirchen - Landshaag
• Los 3 Ottensheim - Walding
• Los 4 Pupping - Eferding
• Los 5 Alkoven – Fraham

Die Vergabe der hierfür erforderlichen Planungsleistungen unterliegt dem Bundesvergabegesetz und erfolgt in einem zweistufigen Verhandlungsverfahren mit Rahmenvereinbarung.

Die erste Stufe des Verhandlungsverfahrens wurde bereits abgeschlossen und mittels Teilnahmeanträgen eine Vorauswahl von Planungsbüros getroffen, welche für die Abgabe von Angeboten in der zweiten Stufe berechtigt sind. In der zweiten Stufe des Verhandlungsverfahrens werden Angebote zur Erstellung der Einreichprojekte für die Gemeinden von diesen ausgewählten Planern eingeholt, verglichen und bewertet. Abschließend werden die bestgeeignetsten Planer für die jeweiligen Planungslose bzw. Gemeinden ermittelt.

Die Planungsarbeiten zu den Einreichprojekten können voraussichtlich - nach Abschluss des Vergabeverfahrens und der Zuschlagsentscheidung durch die Gemeinden als Auftraggeber - spätestens Mitte 2019 gestartet werden.